Kindesentführung nach Polen

Kindesentführung nach Polen – Änderungen von Bestimmungen des HKŰ – Verfahrens

Kindesentführung nach Polen durch einen Elternteil ist eine der grőßten Kriesensituationen, die in einer Familie vorkommen kőnnen. In der Regel ist die Kindesentführung nach Polen das Ergebnis einer monatelangen Konfliktsituation zwischen den Eltern des Kindes.

Der polnische Gesetzgeber befasste sich mit dem Thema der Kindesentführung nach Polen.  Als Folge der gesetzgeberischen Arbeit wurde das Gesetz vom 26. Januar 2018 über die Ausübung bestimmter Tätigkeiten der zentralen Stelle in Familienangelegenheiten im Rahmen von Rechtsgeschäften auf der Grundlage des Rechts der Europäischen Union und internationaler Abkommen erlassen.

Eine der grundlegenden Änderungen, die mit dem Gesetz vom 26. Januar 2018 eingeführt wurde, ist die Beauftragung von elf Bezirksgerichten mit der Entscheidung von Rechtssachen, die das widerrechtliche Verbringen eines Kindes betreffen. Das Gesetz enthält auch Bestimmungen zur Verbesserung der Durchsetzung von Urteilen zum Kindesentzug.

Kindesentführung nach Polen – die wichtigsten Änderungen der Gesetzgebung

Nach den neuen Bestimmungen werden die Anträge auf Kindesrückführung an die elf Bezirksgerichte mit Fachrichtern und nicht – wie heute – and die Familiengerichte in ganz Polen, die keine praktische Erfahrung in solchen Angelegenheiten haben, geleitet. Es ist vorgekommen, dass ein Richter zum ersten und letzten Mal in seinem Leben auf der Grundlage des Haager Űbereinkommens entscheiden musste.  Diese Lősung soll die Effizienz und die Qualität der Verfahren verbessern. Darüber hinaus ist das Gericht zur Aufnahme des Verfahrens innerhalb von sechs Wochen verpflichtet.

Derzeit müssen die Reyongerichte die erste Anhörung innerhalb von 6 Wochen festsetzen. Dies bedeutet, dass der Fall bis zu 2-3 Jahren dauern kann. Eine große Veränderung ist auch, dass das Berufungsgericht in Warschau zum Beschwerdestelle wird.

Kindesentführung nach Polen – Dokumentenumlauf – Schriftverkehr

Die Verbesserung des Dokumentenumlaufs ist ebenfalls eine große und positive Veränderung. Bei jedem Antrag, da er ein Kind betrifft, muß schnell gehandelt werden. Daher wird er vom Justizminister per E-Mail oder per Fax an den Empfänger und das Originalschreiben per Einschreiben mit Rückschein gesendet. Die Art und Weise, den  Antrag ans Gericht weiterzuleiten ist besonders gerechtfertigt, wenn Maßnahmen zum Schutz des Kindes getroffen werden müssen.

Kindesentführung nach Polen – Anwaltszwang

Die Einführung des Anwaltszwangs in Fällen der Kindesentführungnach Polen soll das Verfahren beschleunigen. Das bedeutet, dass die Parteien Ihre Anwälte angeben müssen oder diese vom Amts wegen ernannt werden. Die Anwälte werden den Fall nach ihrem Fachwissen leiten und es verhindern, dass die Parteien durch z.B. Nicht-Annahme der gerichtlichen Vorladungen den Verlauf des Verfahren verzőgern.

Kindesentführung nach Polen – Mediation

Das Gesetz betont auch die Mediation. Die Rolle des Justizministers wurde gestärkt. Er wird in der Lage sein, alle rechtlichen Schritte zu ergreifen, die darauf abzielen, den Vergleich zwischen den Parteien  zu erleichtern. Der Zweck dieser Aktivitäten ist eine einvernehmliche Beilegung des Streits. Das Ministerium hat bereits ein Hilfsverfahren  zur Organisation  der grenzüberschreitenden Mediation entwickelt.

Kindesentführung nach Polen – bessere Kontrolle von Gerichtsbeschlüssen

Die Änderung des Umfangs der Vollstreckbarkeit von Urteilen polnischer Gerichte in Bezug auf die Rückgabe eines Kindes nach dem Haager Übereinkommen soll auch die Entscheidung über die Erteilung von Kindern aus Polen wirksam kontrollieren. Nach den neuen Vorschriften bleibt das Kind zumindest bis zur Berufungsverhandlung in Polen. Entscheidungen nach dem Haager Übereinkommen über die Ausstellung eines Kindes werden erst nach der Validierung vollstreckbar sein. Heute werden Gerichtsentscheidungen in Fällen, die die Rückkehr von Kindern betreffen, bei der Verkündung, also nach der ersten Instanz, durchgeführt, obwohl das Haager Übereinkommen dies überhaupt nicht verlangt.

Kindesentführung nach Polen – Schulungen für Verfahrenspfleger

Das Justizministerium wird die Verfahrenpfleger auf die ordnungsgemäße Durchführung  von aus dem Ausland kommenden Anträgern schulen.  Die von den Verfahrenspflegern durchgeführten Befragungen im Umfeld des Betroffenen im Zusammenhang mit Entscheidungen über die Obsorge für die Kinder sind ein zusätzliches Instrument, das die Gerichte benutzen dürfen.

Kindesentführung nach Polen – Űbersetzungskosten

In Fällen, in denen die streitenden Parteien ihre Anträge bei ausländischen Gerichten oder anderen Institutionen einreichen müssen und nicht in der Lage sind, die Űbersetzungskosten zu bezahlen, werden diese vom Staat übernommen.

Kindesentführung nach Polen wird wahrscheinlich immer vorkommen.  Die neuen Vorschriften bedeuten jedoch, dass das Verfahren viel effizienter wird, aber auch dass es weniger Urteile erlassen werden, die die Vorschriften in dieser Hinsicht verletzen würden.